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Anlässlich unseres 10-jährigen Firmenjubiläums haben wir der KITA Spatzennest in unse ...
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Allgemeine GeschÄftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erkennt der Auftraggeber für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehungen an. Vereinbarungen, die von den hier aufgeführten Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform.

2. Angebote und Auftragserteilung
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form erfolgen.
Zur Durchführung des Auftrages ist die GBA Professional berechtigt, sich sachverständiger externer Berater, Programmierer, Gestalter und Institutionen als Mitarbeiter zu bedienen.

3. Leistungsumfang
Die an die GBA Professional gestellten Aufgaben sowie die Art der zu liefernden Produkte oder Unterlagen, werden in den schriftlichen Vereinbarungen der Vertragsparteien geregelt. Änderungen, Ergänzungen oder Erweiterungen der gestellten Aufgaben und der Art der Produkte oder Unterlagen bedürfen generell einer schriftlichen Vereinbarung.

4. Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag hat eine uneingeschränkte Laufzeit. Dessen ungeachtet ist jede Partei berechtigt, diese
Vereinbarung mit Einhaltung einer Frist von 4 Wochen zum Quartalsende zu kündigen. In diesem Fall hat die GBA Professional Anspruch auf Vergütung für die bis zum Wirksamwerden der Kündigung aufgrund des Vertrages erbrachten Leistungen. Die Vergütung entfällt nur für solche Leistungen, für die der Auftraggeber innerhalb von zwei Wochen nach Kündigung nachweist, dass sie für ihn nicht nutzbar und ohne Interesse sind.

5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
1. Um eine reibungslose Realisierung der an die GBA Professional gestellten Aufgaben zu gewährleistet, hat der Auftraggeber unentgeltlich die Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre, die zur ordnungsgemäßen Durchführung des Auftrages erforderlich sind, zu schaffen. Dazu zählt u. a. die Bereitstellung von Ansprechpartner und Arbeitsmitteln wie z. B. Grafiken, Fotos etc. in der von der GBA Professional benötigten Qualität.

Handelt es sich um Beratungsleistungen sind u. a. folgende weitergehenden Voraussetzungen nötig: Bereitstellung von Arbeitsräumen einschließlich aller erforderlichen Arbeitsmittel und der dazugehörigen Infrastruktur (z.B. EDV-Anlage, Telekommunikationsanlagen einschl. Telefon und Telefax) sowie alle erforderlichen Informationen und Unterlagen unter Nennung der dazugehörigen Ansprechpartner.

2. Der Auftraggeber benennt einen Projektleiter der der GBA Professional während der vereinbarten Arbeitszeit zur Verfügung steht; der Projektleiter hat Handlungsbefugnis Erklärungen abzugeben, die im Rahmen der Fortführung des Auftrages als Zwischenentscheidung notwendig sind.

3. Der vom Auftraggeber benannte Projektleiter verschafft der GBA Professional jederzeit Zugang zu den für die Tätigkeit notwendigen Informationen und versorgt sie rechtzeitig mit allen erforderlichen Unterlagen und unterrichtet die GBA Professional über alle Vorgänge und Umstände, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sein können.

4. Auf Verlangen kann die GBA Professional vom Auftraggeber schriftlich die Vollständigkeit der vorgelegten Unterlagen und der gegebenen Auskünfte und Erklärungen bestätigen lassen.

5. Erbringt der Auftraggeber eine seiner Mitwirkungspflichten nicht vereinbarungsgemäß, so gelten die daraus entstehenden Folgen, wie zusätzliche Leistungen und Verzögerungen, zu Lasten des Auftraggebers. Die GBA Professional kann den erbrachten Mehraufwand dem Auftraggeber in Rechnung stellen.

6. Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen, Unterlagen etc. durch den Auftraggeber ist die Laufzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

7. Annahmeverzug
1. Kommt der Auftraggeber oder von ihm beauftragte dritte Personen mit der Annahme der Dienste in Verzug oder unterlässt bzw. verzögert der Auftraggeber eine seiner Mitwirkungspflichten, so kann die GBA Professional für die infolgedessen nicht geleisteten Dienste die vereinbarte Vergütung verlangen und ist zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.

2. Die Rechte nach Absatz 1. stehen der GBA Professional auch dann zu, wenn bei der Durchführung eines Auftrages die Mitwirkung des Auftraggebers und / oder von ihm beauftragter dritte Personen von Einfluss ist und diese Mitwirkung nicht in nach Art und Umfang angemessener Weise durch geeignete Personen erfolgt. Die GBA Professional haftet in keinem Fall für Schäden, die mit der Erbringung von Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers und / oder von ihm beauftragter dritter Personen zusammenhängen; auch ein Anspruch auf Mängelbeseitigung gegen die GBA Professional besteht insoweit nicht.

3. Unberührt bleiben die Ansprüche der GBA Professional auf Ersatz der entstandenen Mehraufwendungen.

8. Honorare, Nebenkosten, Fälligkeiten
1. Die Einzelheiten der Vergütung sind grundsätzlich im jeweiligen Angebot oder Einzelvertrag spezifiziert.

2. Das Entgelt für die Dienste der GBA Professional ist nach den von der GBA Professional für ihre Tätigkeit aufgewendeten Zeiten zu berechnen (Zeithonorar), soweit in besonderen Fällen nicht Abweichendes bestimmt wird.

3. Soweit im Angebot oder Einzelvertrag nicht anders spezifiziert werden Reisekosten, Tages- und Übernachtungsgeld gesondert in Rechnung gestellt bzw. in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Abrechnung der Reisekosten orientiert sich am tatsächlichen Aufwand. Angefallene und belegte Kosten für die Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsmittel sind der GBA Professional zu erstatten. Für die Reisezeiten ist ein Pauschalverrechnungssatz zu vereinbaren.

4. Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben. Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Rechnung gestellt.

5. Honorare und sonstige in Rechnung gestellte Beträge (z.B. Kommunikationskosten, Reisekosten, Spesen, Nebenkosten usw.) verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

6. Die GBA Professional kann angemessene Vorschüsse auf Vergütung und Auslagenersatz verlangen und die Auslieferung ihrer Leistungen von der vollen Befriedigung ihrer Ansprüche abhängig machen. Mehrere Auftraggeber haften als Gesamtschuldner.

7. Eine Aufrechnung gegen Forderungen der GBA Professional auf Vergütung und Auslagenersatz ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

9. Aufbewahrung und Herausgabe von Unterlagen
1. Die GBA Professional bewahrt die im Zusammenhang mit der Erledigung eines Auftrages ihr übergebenen und von ihr selbst angefertigten wesentlichen Unterlagen sowie den über den Auftrag geführten Schriftwechsel nach eigenem Ermessen auf.

2. Nach Befriedigung ihrer Ansprüche aus dem Auftrag hat die GBA Professional auf Verlangen des Auftraggebers alle Unterlagen herauszugeben, die sie aus Anlass ihrer Tätigkeit für den Auftrag von diesem oder für diesen erhalten hat. Dies gilt jedoch nicht für den Schriftwechsel zwischen der GBA Professional und ihrem Auftraggeber und für Schriftstücke, die dieser bereits in Urschrift oder Abschrift besitzt. Die GBA Professional kann Unterlagen, die sie an den Auftraggeber zurückgibt, Abschriften oder Fotokopien anfertigten und zurückbehalten.

10. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum.

11. Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen
Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10 % der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung werden wir den Kunden im voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.
Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelung nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen.
Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

12. Haftung
Die GBA Professional übernimmt keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Materialien. Wir gehen davon aus, dass der Auftraggeber die uns überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat. Des weiteren haftet die GBA Professional nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Ersatz vergeblicher Aufwendungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und Folgeschäden sowie für aufgezeichnete Daten. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen und Haftungsausschlüsse gelten nicht für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, dem arglistigen Verschweigen von Fehlern oder auf einer den Vertragszweck gefährdenden Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruhen, sowie für Schäden, die durch die GBA Professional oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden.
Der Auftraggeber versichert, dass durch seinen gesamten Internetauftritt weder Rechte Dritter verletzt werden noch gegen bestehende Gesetze sowie allgemein gültige Rechtsnormen verstoßen wird. Des weiteren verpflichtet sich der Kunde keine sittenwidrigen Inhalte auf seinen Webseiten zu veröffentlichen.

13. Höhere Gewalt
Sollte die Erfüllung der Geschäftsverbindung durch höhere Gewalt wesentlich behindert werden oder unmöglich machen, ist die GBA Professional berechtigt, die Erfüllung der Verpflichtungen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und unverschuldet sind. Die GBA Professional verpflichtet sich den Auftraggeber unverzüglich über den Eintritt eines solchen Umstandes im Rahmen der Möglichkeiten zu unterrichten.

14. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Auftraggeber verpflichtet sich, die im Rahmen des Auftrags von der GBA Professional gefertigten Entwürfe, Bilder, Grafiken, Zeichnungen, Tondokument, Animationen, Videosequenzen sowie Berichte, und Organisationspläne nur für seine eigenen Zwecke zu verwenden. Soweit durch die Umsetzung durch die GBA Professional Urheberrechte entstanden sind, verbleiben dieselben bei der GBA Professional.

Texte, Bilder, Graphiken, Tondokumente, Animationen und Videosequenzen sowie deren Anordnung unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Alle Rechte hieran bleiben für die selbsterstellten Objekte ausschließlich der GBA Professional vorbehalten. Das vollständige oder teilweise Reproduzieren, Verbreiten, Übermitteln, Modifizieren oder Benutzen dieser Website (elektronisch oder auf andere Weise) für öffentliche oder kommerzielle Zwecke ist ohne vorherige Zustimmung der GBA Professional untersagt. Dies gilt insbesondere für Marken und Warenzeichen, Typenschilder, Firmenlogos und Embleme der GBA Professional. Durch die Website wird insbesondere keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums der GBA Professional erteilt.

15. Datensicherheit
Der Auftraggeber spricht uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt wurden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.

16. Schlussbestimmung
Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

Gerichtsstand ist Bernau, es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.